Koalitionsvertrag: sieben Mal der Begriff „Blockchain“

Die große Koalition (GroKo) setzt auf Blockchain-Technologie. Insgesamt sieben Mal findet sich der Begriff „Blockchain“ im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Zweimal findet sich der Begriff „Kryptowährung“ und einmal der Begriff „Distributed Ledger“. Das geht aus dem Koalitionsvertrag hervor, der seit dem 07.02.2018 bekannt ist.

Koalitionsvertrag im Wortlaut

Wettbewerbsfähige Wirtschaft (Zeile 1936)
„Auch eine kohärente Regulierung und Aufsicht sollen dazu beitragen, Deutschlands Rolle als einer der führenden Digitalisierungs- und FinTech-Standorte zu stärken. Wir werden unnötige bürokratische Hemmnisse beseitigen und dafür sorgen, dass Geschäfte mit gleichen Risiken auch gleich reguliert werden. Um das Potential der Blockchain-Technologie zu erschließen und Missbrauchsmöglichkeiten zu verhindern, wollen wir eine umfassende Blockchain-Strategie entwickeln und uns für einen angemessenen Rechtsrahmen für den Handel mit Kryptowährungen und Token auf europäischer und internationaler Ebene einsetzen. Die Möglichkeiten der bargeldlosen Zahlung sollen im digitalen Zeitalter erweitert werden. Anonymes Bezahlen mit Bargeld muss weiterhin möglich bleiben.“

identisch auch unter: „Finanzmarkt und Digitalisierung“ (Zeile 3212)

Forschung und Bildung (Zeile 1784)
„Wir brauchen eine Ausbildungs- und Forschungsoffensive in allen Digitalisierungsfeldern. Forschungsschwerpunkte wie künstliche Intelligenz, Data Science, Digital Humanities sowie Blockchaintechnologie, Robotik und Quanten-Computing“

Digitale Verwaltung (Zeile 2022)
„In der Bundesregierung werden wir innovative Technologien wie Distributed Ledger (Blockchain) erproben, so dass basierend auf diesen Erfahrungen ein Rechtsrahmen geschaffen werden kann.“

Industrie (Zeile 2591)
„Wir wollen die bestehenden Technologieprogramme für anwendungsnahe Forschung zur Förderung digitaler Spitzentechnologien wie Quantencomputing, Robotik, autonome Systeme, Augmented Reality (3D Virtualisierung), Blockchain, Visible Light Communication und Smart Home fortführen und ausbauen. Gleichzeitig werden wir gemeinsam mit unseren französischen Partnern ein öffentlich verantwortetes Zentrum für künstliche Intelligenz errichten.“

PDF mit Markierung

Zum Download und zur Ansicht hier:

Koalitionsvertrag Blockchain